Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung von www.masern-impfblocker.de

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Nutzer und dem Betreiber der Webseite www.masern-impfblocker.de über die Nutzung der angebotenen Leistungen.

2. Leistungsbeschreibung

Über www.masern-impfblocker.de erhalten Nutzer nach Zahlung eines einmaligen Entgelts in Höhe von 59 Euro Zugriff auf individuell zugeschnittene Hilfestellungen, Informationen und vorformulierte Schreiben im Zusammenhang mit der Masernimpfpflicht.
Die Bereitstellung erfolgt digital und basiert auf den vom Nutzer eingegebenen Daten. Ein Anspruch auf bestimmte Inhalte besteht nicht, da die Leistung individuell angepasst wird und rechtlich keine Beratung im Einzelfall darstellt.

3. Vertragsschluss

1. Der Vertrag kommt durch die vollständige Eingabe der Nutzerdaten und den Abschluss des Bezahlvorgangs zustande.
2. Mit Zahlung des Entgelts erkennt der Nutzer diese AGB verbindlich an.

4. Preise und Zahlung

1. Die Nutzung der Leistungen ist mit einer einmaligen Zahlung in Höhe von 59 Euro verbunden.
2. Die Zahlung erfolgt über die auf der Webseite angebotenen Zahlungsmethoden.
3. Alle Preise verstehen sich als Endpreise gemäß § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung, keine Ausweisung der Umsatzsteuer).

5. Nutzungsrechte

1. Der Nutzer erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die bereitgestellten Inhalte ausschließlich für den eigenen persönlichen Gebrauch zu verwenden.
2. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Veröffentlichung ist nicht gestattet.

6. Haftungsausschluss

1. Die Inhalte auf www.masern-impfblocker.de dienen der allgemeinen Information und Unterstützung.
2. Sie stellen keine Rechtsberatung im Einzelfall dar.
3. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder rechtliche Wirksamkeit der bereitgestellten Inhalte wird keine Haftung übernommen.
4. Eine Erfolgsgarantie besteht nicht.
5. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko.

7. Widerrufsrecht

1. Da es sich um die Lieferung digitaler Inhalte handelt, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden und deren Ausführung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers unmittelbar nach Vertragsschluss beginnt, erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB.

8. Datenschutz

1. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung auf www.masern-impfblocker.de.
2. Die Daten werden ausschließlich zur Erbringung der angebotenen Leistung verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

9. Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers.

Stand: 25.03.2025